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Anträge auf digitale Endgeräte und medizinische Masken

Information: Digitale Endgeräte und FFP2-Masken

1.   Finanzierung von digitalen Endgeräten zur Teilnahme am pandemiebedingten Distanzunterricht durch Jobcenter

Wer kann die Leistung beantragen?

Grundsätzlich berechtigt sind alle Schülerinnen und Schüler bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch 2. Teil (SGB II) erhalten. Berechtigt sind auch solche Schülerinnen und Schüler, die eine Ausbildungsvergütung erhalten und Leistungen beziehen.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist, dass den betreffenden Schülerinnen und Schülern von ihrer Schule digitale Endgeräte nicht zur Verfügung gestellt werden können und für notwendig erachtet werden (z.B. Drucker).

Maßgeblich ist die Teilnahme am pandemiebedingten Distanz-Schulunterricht, auch wenn diese aufgrund der landesinternen Möglichkeiten freiwillig erfolgt.

Durch die Leistungsbeziehenden ist der entsprechende Mehrbedarf zu beantragen und die Unabweisbarkeit darzulegen. Eine Bestätigung der Schule oder des Schulträgers über die Notwendigkeit eines Gerätes zur häuslichen Teilnahme am Schulunterricht und über eine nicht vorhandene Ausleihmöglichkeit genügt als Nachweis der Unabweisbarkeit.

Wie hoch ist der Zuschuss?

Die Höhe des Mehrbedarfs wird im Einzelfall auf der Grundlage der schulischen Vorgaben ermittelt und beträgt maximal 350 € je Schülerin oder Schüler für alle benötigten Endgeräte (z. B. Tablet/PC jeweils mit Zubehör, z. B. Drucker).

Die Anerkennung dieses Mehrbedarfs kommt mit Wirkung vom 1. Januar 2021 in Betracht. Somit können ab dem 1. Januar 2021 entstandene

Aufwendungen auch rückwirkend anerkannt werden.

Wer hilft bei Fragen?

Das Jobcenter Kreis Wesel hat hierzu eine eigene Hotline zu Fragen rund um das Thema mit der Rufnummer 0281 9620 456 eingerichtet.

Hier werden Montags bis Donnerstags, 8.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Freitags bis 12.30 Uhr Fragen beantwortet und Anträge entgegengenommen.

 

2.   Deckung des Mehrbedarfes an medizinischen Masken für Leistungsbeziehende nach dem SGB II

Schutzmasken sind nach geltendem Recht im Regelsatz des SGB II enthalten. Der Bund hat aufgrund der Pandemie entschieden ab dem 6.02.2021 jeden Beziehenden von SGB II Leistungen mit 10 FFP 2 –Masken auszustatten. Die Verteilung erfolgt über die Krankenkassen. Diese verschicken ab dem 16.02.2021 Berechtigungsscheine, die dann bei den örtlichen Apotheken eingelöst werden können.

Somit ist die Grundversorgung der Kundinnen und Kunden im SGB II Bezug kurzfristig sichergestellt.

Neben den Bundesmasken gibt es noch eine Landesinitiative mit zusätzlichen Masken. Für die Kundinnen und Kunden aus dem SGB II stehen 46.000 medizinische Masken zur Verfügung.

Im Bedarfsfall wenden Sie sich an die Hotline 0281 9620 456. Hier können Sie einen Termin in Ihrer Geschäftsstelle zur Aushändigung der Masken vereinbaren.